• 03.11.2012
  Von Hans-Michael Dimanski
• Kategorie
  Baurecht

Regelmäßig hat der Auftragnehmer ein Recht zur Leistungsverweigerung, wenn der Auftraggeber mit Mitwirkungshandlungen - hier insbesondere mit der Bezahlung von Abschlagsrechnungen - in Verzug ist. Das trifft aber nicht in jedem Fall zu...

• 03.11.2012
  Von Hans-Michael Dimanski
• Kategorie
  Baurecht

Bei komplexen technischen Anlagen ergeben sich häufig Fragen hinsichtlich der Prüf- und Hinweispflichten hinsichtlich der Anschlussbedingungen oder zu den Schnittstellen dritter Unternehmer. Die Prüf- und Hinweispflichten haben Grenzen...

• 03.11.2012
  Von Hans-Michael Dimanski
• Kategorien
  Baurecht Planer- und Architektenrecht

Grundsätzlich hat der Auftraggeber die notwendigen Pläne für eine Bauleistung zur Verfügung zu stellen. Übernehmen ausführende Unternehmer Planungsleistungen, haften sie für die Mangelfreiheit dieser Planungen ...

• 03.11.2012
  Von Hans-Michael Dimanski
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  Vergaberecht

Auftraggeber sind verpflichtet, sich über die in Frage kommenden technischen Möglichkeiten vor der Ausschreibung einen Überblick zu verschaffen. Problematisch ist, wenn die Leistungsbeschreibung auf ein bestimmtes Produkt eines Bieters zugeschnitten wird...

• 13.10.2012
  Von Hans-Michael Dimanski
• Kategorie
  Baurecht

Heizungsanlage undicht: Wer trägt die Beweislast nach Abnahme?

Die Abnahme ist bekanntlich der Kulminationspunkt im Baugeschehen, nicht zuletzt, weil sich mit ihr die Beweislast für das Vorhandensein von Gewährleistungsmängeln umkehrt. Bis zur Abnahme ist der Unternehmer für die Mangelfreiheit seines Werkes verantwortlich. Nach der Abnahme obliegt dem Auftraggeber die Beweislast für das Vorliegen von haftungsbegründenden Mängeln. Das stellte folgerichtig wieder einmal ein Gericht fest ...

• 13.10.2012
  Von Hans-Michael Dimanski
• Kategorie
  Baurecht

Die Freigabe einer von den Vertragsunterlagen abweichenden auftragnehmerseitigen Fertigungsliste begründet eine Anordnung im Sinne des § 2 Abs. 5 VOB/B, wenn der Auftraggeber sachkundig vertreten ist - unabhängig davon, ob der sachkundige Vertreter diese Abweichung tatsächlich erkannt hat.

OLG Düsseldorf, Urteil vom 30.08.2012 - 23 U 162/11

• 03.10.2012
  Von Hans-Michael Dimanski
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  Baurecht

Auch geringfügige Mängel sind zu beseitigen!

Der Auftraggeber hat auch dann einen Anspruch auf Mängelbeseitigung und kann ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, wenn es sich um geringfügige Mängel handelt...

• 03.10.2012
  Von Hans-Michael Dimanski
• Kategorie
  Planer- und Architektenrecht

Nachfrist bei Planungs- und Überwachungsfehlern?

Die Geltendmachung von Schadensersatz wegen Planungs- und Bauüberwachungsfehlern setzt keine Nachfristsetzung voraus, wenn sich die Mängel bereits in dem Bauwerk verkörpert haben und durch eine Nachbesserung der Planung oder Bauüberwachung nicht mehr ungeschehen gemacht werden können...