Im baurechtlichen Schriftverkehr treten immer wider Zugansprobleme auf. Um Rechtswirkungen zu erzielen, ist es notwendig, dass die Willensäußerungen zugehen. Das kann auf unterschiedliche Weise geschehen. Die Frage ist, ob der Email-Verkehr hierfür sicher ist...
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09.09.2012
Von Hans-Michael Dimanski
Verzug mit der Abschlagszahlung - Kündigung?
Die Frist zur Zahlung von Abschlägen sollte ernst genommen werden, sonst drohen dem Auftraggeber - auch wenn es die öffentliche Hand ist - möglicherweise unangenehme Konsequenzen...
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13.08.2012
Von Hans-Michael Dimanski
Mängel können oft nicht präzise zugeordnet werden. Deshalb rückt auch die Verantwortung von Vorunternehmern regelmäßig in das Blickfeld von Anspruchstellern. Über die Pflichten, die ein Vorunternehmer zu erfüllen hat, bestehen weitreichende Mißverständnisse...
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19.07.2012
Von Hans-Michael Dimanski
Auftragnehmerpflichten bei der Beratung sind inzwischen regelmäßiger Stoff bei den Gerichten. Wie umfassend diese Pflichten zu fassen sind, hat vor kurzem wieder einmal das OLG Hamm verdeutlicht. Ein Natursteinbetrieb hatte doppelte (aber unbezahlte) Arbeit, weil Beratungspflichten verletzt worden sind. Ein Urteil, das auch für andere Handwerksbereicht von Brisanz ist...
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09.07.2012
Von Hans-Michael Dimanski
Vorunternehmerleistungen müssen durch den Werkunternehmer geprüft werden. Gilt dies auch für Arbeiten, die Folgegewerke ausführen...?
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09.07.2012
Von Hans-Michael Dimanski
Maßstab und Umfang der erstattungsfähigen Mängelbeseitigungskosten
Wenn die Voraussetzungen für eine Selbstvornahme bei vorhandenen Gewährleistungsmängeln gegeben sind, ergibt sich die Frage, in welchem Umfang diese Kosten geltend gemacht werden können...
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07.06.2012
Von Hans-Michael Dimanski
Gewährleistungsansprüche wegen Mängeln an den Modulen einer Freiland-Photovoltaikanlage verjähren in fünf Jahren.
OLG Bamberg, Beschluss vom 12.01.2012 - 6 W 38/11
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07.06.2012
Von Hans-Michael Dimanski
Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass der Auftraggeber die gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 VOB/B erforderlichen Genehmigungen und Erlaubnisse nicht nur überhaupt, sondern insbesondere rechtzeitig und ordnungsgemäß zu stellen hat.
OLG Düsseldorf, Urteil vom 27.09.2011; Az.: 23 U 137/10
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11.04.2012
Von Hans-Michael Dimanski
Erfolgt eine Kündigung wegen angeblichen Verzges unberechtigt, hat der Auftragnehmer weitreichende Ansprüche
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