Der neueste Beitrag vom 25.05.2016
Montageanleitungen eines Herstellers stehen den anerkannten Regeln der Technik nicht gleich. Daher stellt ein Verstoß gegen sie nicht zwangsläufig auch einen Ausführungsmangel dar, aber ...
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Wenn Streit über geleistete Zahlungen besteht, sind Nachweise nötig. Wer muss was beweisen?

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Der Auftragnehmer, der einen Anspruch auf Vergütung oder Erstattung von Mehrkosten wegen einer Bauzeitverlängerung geltend macht, hat im Einzelnen konkret darzulegen, dass die Mehrkosten auf einer vom Auftraggeber zu verantwortenden Bauzeitverlängerung beruhen.

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Eine Anfechtung der Abnahmeerklärung (§ 123 BGB) wegen arglistiger Täuschung oder Organisationsverschulden muss konkret für jeden einzelnen Mangel dargelegt und nachgewiesen werden. 
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Die Unwirksamkeit der Sicherungsabrede wird nicht dadurch geheilt, dass der Bürge eine Bürgschaft stellt und der Auftragnehmer diese dem Auftraggeber übergibt.

 

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Der Auftragnehmer, der einen Anspruch auf Vergütung oder Erstattung von Mehrkosten wegen einer Bauzeitverlängerung geltend macht, hat im Einzelnen konkret darzulegen, dass die Mehrkosten auf einer vom Auftraggeber zu verantwortenden Bauzeitverlängerung beruhen...

 

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Immer wieder wird - auch von Gerichten - falsch beurteilt, wann ein Gewährleistungsmangel besteht. Der Abnahmezeitpunkt ist entscheidend für die Frage, ob das Werk mangelhaft ist. Wenn sich später Schäden einstellen, muss der Auftragnehmer nur dann haften, wenn die Ursachen für diese Schäden bereits zum Abnahmezeitpunkt gesetzt waren. Der Auftragnehmer hat nicht zu gewährleisten, dass sein Werk über den Gewährleistungszeitraum mangelfrei bleibt.  

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Unter bestimmten Umständen kann eine Mängelbeseitigung wegen Unverhältnismäßigkeit abgelehnt werden. Ob gemindert werden kann und woran sich deren Wert orientiert, hat das OLG Frankfurt entschieden.
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Die Kündigung eines Werkvertrags kann grundsätzlich formlos erfolgen. Die Parteien eines Planervertrags können aber vereinbaren, dass die Kündigung des Vertragsverhältnisses der Schriftform bedarf. Wie sieht es dann mit Emails aus?
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